Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Einführung

Die Memofy UG, Max-von-Eyth-Str. 4, 86899 Landsberg am Lech, E-Mail: [email protected] (nachfolgend „Anbieter“ genannt), betreibt unter der Domain www.memofy.de ein Online-Lernsystem, das unter der Bezeichnung „Memofy“ (nachfolgend „Memofy“ oder „Dienst“ genannt) zur Verfügung steht. Der Dienst ist über Internetbrowser sowie auf kompatiblen Endgeräten nutzbar.

Mit der Registrierung und Nutzung von Memofy akzeptieren Sie (nachfolgend „Nutzer“ genannt) die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieter kommt mit Abschluss der Registrierung wirksam zustande. Bitte lesen Sie diese AGB sorgfältig durch, da sie die rechtliche Grundlage für die Nutzung von Memofy darstellen.

Der Anbieter stellt bestimmte Funktionen und Inhalte zur Veranschaulichung bereit. Memofy ist jedoch kein kostenfreies Angebot. Dienstleistungen, die kostenpflichtig sind, werden auf der Webseite eindeutig und transparent als solche gekennzeichnet. Die Inhalte von Memofy sind werbefrei und professionell gestaltet, um einen hohen Qualitätsstandard zu gewährleisten. Für die Bereitstellung und kontinuierliche Verbesserung dieser Dienste entstehen Kosten, die durch Gebühren gedeckt werden. Der Nutzer wird jedoch niemals ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung mit Kosten belastet.

Im Rahmen der Registrierung und der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste, wie dem Testmonat oder der Nutzung des Jahrespakets, entstehen Gebühren. Diese werden durch Bestätigung der Schaltfläche „Kostenpflichtig kaufen“ ausgelöst.

Memofy bietet einen personalisierten, kostenpflichtigen Dienst an, der es registrierten Nutzern ermöglicht, auf Bildungsinhalte („Vokabel-Inhalte“) zuzugreifen. Der Zugriff erfolgt über das Internet auf bestimmten Computern, Tablets, Smartphones oder anderen kompatiblen Geräten („Memofy-kompatible Geräte“).

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung des Memofy-Dienstes. Der Begriff „Memofy-Dienst“ umfasst sämtliche vom Anbieter bereitgestellten Dienstleistungen, einschließlich digitaler Inhalte, Merkmale, Funktionen, Empfehlungen, Bewertungen, Benutzeroberflächen sowie aller zugehörigen Inhalte und Software.

Um den Memofy-Dienst nutzen zu können, benötigen Sie einen Internetzugang sowie ein kompatibles Endgerät. Darüber hinaus müssen Sie eine oder mehrere gültige und akzeptierte Zahlungsmethoden hinterlegen („Zahlungsart“). Eine Zahlungsart umfasst eine aktuelle, gültige und akzeptierte Zahlungsmethode, die auch Zahlungen über Drittanbieter ermöglichen kann.

Memofy richtet sich ausschließlich an Privatpersonen bzw. Endverbraucher, die mindestens 18 Jahre alt sind. Personen unter 18 Jahren sind nicht berechtigt, sich zu registrieren oder kostenpflichtige Dienste in Anspruch zu nehmen. Minderjährige benötigen für den Abschluss von Verträgen grundsätzlich die Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters. Weitere Informationen hierzu entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

In Deutschland sind Personen ab 18 Jahren voll geschäftsfähig und können eigenständig Verträge abschließen, einschließlich Online-Käufe Personen unter 18 Jahren sind hingegen nur eingeschränkt geschäftsfähig und können verbindliche Verträge, die dauerhafte finanzielle Verpflichtungen beinhalten (z. B. Jahrespakete oder Testmonatsverträge), nur mit Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters eingehen.

§ 2 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Geltungsbereich:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle nicht-gewerblichen Nutzer (nachfolgend „Nutzer“) von Memofy. Gewerbliche Nutzer sind von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen.
Abweichende Regelungen:
Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen zu diesen AGB sind nur dann wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich zwischen dem Anbieter und dem Nutzer vereinbart wurden.
Kostenpflichtige Angebote:
Diese AGB gelten ebenfalls für alle kostenpflichtigen Angebote, die im Rahmen des Memofy-Dienstes bereitgestellt werden.

§ 3 Registrierung und Vertragsschluss

Einmalige Registrierung:
Jeder Nutzer ist berechtigt, sich ausschließlich einmal bei Memofy zu registrieren. Die Erstellung mehrerer Nutzerkonten durch dieselbe Person ist untersagt.
Pflicht zur wahrheitsgemäßen Angaben:
Der Nutzer verpflichtet sich, alle im Registrierungsformular vorgesehenen Felder vollständig, korrekt und wahrheitsgemäß auszufüllen. Änderungen der angegebenen Daten sind unverzüglich über die entsprechenden Funktionen des Benutzerkontos zu aktualisieren.
Einwilligung zur Datenverarbeitung:
Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass der Anbieter die im Rahmen der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten – einschließlich des Benutzernamens, der Profildaten, des Geschlechts, des Registrierungsdatums, der Adresse und/oder E-Mail-Adresse, der hinterlegten Zahlungsmethoden sowie sonstiger freiwilliger Angaben – erhebt, speichert und ausschließlich zu internen Zwecken verarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt im Einklang mit den jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Vertragsschluss und Zahlung:
Die Eingabe Ihrer Adresse und/oder E-Mail-Adresse sowie Ihrer Zahlungsdaten ist erforderlich, um den Kaufvertrag abzuschließen und den Zugang zu unserem Online-Lernprogramm zu ermöglichen. Wir erheben und verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich zur Vertragsabwicklung und zur Bereitstellung der bestellten Dienstleistung. Ihre Daten werden in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzerklärung verarbeitet. Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zu überprüfen und zu berichtigen. Weitere Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie in § 7. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung der Bestellung oder der Zahlung durch den Anbieter zustande.

§ 4 Kostenpflichtige Dienste und Produkte

Angebot kostenpflichtiger Dienste und Produkte:
Der Anbieter stellt auf der Plattform Memofy verschiedene kostenpflichtige Dienste und Produkte zur Verfügung. Diese umfassen unter anderem Bildungsinhalte und personalisierte Lernangebote.
Kennzeichnung und Transparenz:
Sämtliche kostenpflichtigen Dienste und Produkte werden auf der Webseite oder innerhalb der Plattform eindeutig und transparent als solche gekennzeichnet. Die Preise sowie die jeweiligen Leistungsinhalte sind vor der Inanspruchnahme klar ersichtlich.
Vertragsschluss bei kostenpflichtigen Diensten:
Der Vertrag über die Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes oder Produkts kommt zustande, wenn der Nutzer die Schaltfläche „Kostenpflichtig kaufen“ anklickt und die Zahlung erfolgreich abgeschlossen wird.

§ 5 Abrechnungsarten, Kündigung, Verlängerung, Upgrade und Zahlungsmodalitäten

Abrechnungsarten und Vertragsschluss:
1. Nutzer können kostenpflichtige Inhalte für einen festgelegten Zeitraum erwerben. Die Abrechnungsart, der Preis und die Laufzeit sind jeweils im Rahmen des Angebots angegeben und werden vor Abschluss der Bestellung vollständig zusammengefasst.
2. Der Vertrag über kostenpflichtige Inhalte kommt durch die Zustimmung zur Einzugsermächtigung des Zahlungsdienstleisters (z. B. PayPal, Apple, Google usw.) und den Erhalt einer Bestätigungs-E-Mail zustande.
3. Mit der Registrierung und dem Klick auf den Button „Kostenpflichtig kaufen“ akzeptiert der Nutzer die AGB des Anbieters.
Laufzeit und Kündigung:
1. Feste Laufzeit:
  Verträge werden grundsätzlich für eine feste Laufzeit abgeschlossen. Die Vergütung für die gesamte Laufzeit ist im Voraus fällig.
2. Testmonat:
  - Der Testmonat hat eine Laufzeit von einem Monat. Erfolgt keine Kündigung spätestens einen Tag vor Ablauf des Testmonats, verlängert sich der Vertrag automatisch um 12 Monate mit jährlicher Vorauszahlung.
  - Nutzer können während des Testmonats jederzeit kündigen. Die Kündigung beendet den Vertrag jedoch erst mit Ablauf des Testzeitraums. Bis dahin haben Nutzer weiterhin Zugriff auf den Memofy-Dienst.
  - Die Kündigung erfolgt über die Memofy-Webapp unter „Testmonat kündigen“. Eine Anleitung zu den erforderlichen Schritten ist dort hinterlegt.
3. Laufzeit von 12 Monaten:
  - Für die Verlängerungslaufzeit von 12 Monaten ist die Vergütung ebenfalls im Voraus zu zahlen.
  - Die Laufzeit von 12 Monaten endet automatisch nach Ablauf, ohne dass eine Kündigung erforderlich ist.
4. Besonderheit für frühere Nutzer:
  - Nutzer, die bereits eine 12-monatige Laufzeit oder einen Testmonat in Anspruch genommen haben, können keinen weiteren Testmonat buchen. Sie müssen direkt eine 12-monatige Laufzeit abschließen.
5. Besonderheit für neue Nutzer:
  - Neue Nutzer, die sofort ein Jahrespaket mit einer Laufzeit von 12 Monaten buchen möchten, erhalten vor Beginn des Jahrespakets einen kostenpflichtigen Testmonat für das gewählte Paket, damit sie ausreichend Gelegenheit haben, das jeweilige Sprachpaket zu testen und während des Testmonats zu kündigen.
  - Der Testmonat hat eine Laufzeit von einem Monat. Erfolgt keine Kündigung spätestens einen Tag vor Ablauf des Testmonats, verlängert sich der Vertrag automatisch um 12 Monate mit jährlicher Vorauszahlung.
  - Nutzer können während des Testmonats jederzeit kündigen. Die Kündigung beendet den Vertrag jedoch erst mit Ablauf des Testzeitraums. Bis dahin haben Nutzer weiterhin Zugriff auf den Memofy-Dienst.
  - Die Kündigung erfolgt über die Memofy-Webapp unter „Testmonat kündigen“ oder unter „Einstellungen (Pakete & Zahlung)“. Eine Anleitung zu den erforderlichen Schritten ist dort hinterlegt.
Zahlungsmodalitäten:
1. Zahlungen sind über die vom Anbieter bereitgestellten Zahlungsarten wie Kreditkarte, PayPal oder andere Bezahlsysteme möglich.
2. Mit der Auswahl der Zahlungsart erteilt der Nutzer die Einzugsermächtigung für den entsprechenden Betrag.
3. Der Nutzer ist verpflichtet, für eine ausreichende Deckung des angegebenen Zahlungsmittels zu sorgen. Bei erfolgloser Zahlung kann der Zugang zum Dienst gesperrt werden, bis eine gültige Zahlungsart belastet werden kann.
4. Zahlungsdienstleister können zusätzliche Gebühren, wie Auslandstransaktionsgebühren oder Abwicklungsgebühren, erheben. Die anfallenden Steuern können je nach Zahlungsart variieren.
Rechnungsstellung:
1. Rechnungen werden ausschließlich digital bereitgestellt. Eine Rechnungsstellung in Papierform erfolgt nicht.
2. Falls Preise auf Memofy angegeben sind, verstehen sich diese einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Automatische Verlängerung und Beendigung:
1. Der Testmonat hat eine Laufzeit von einem Monat. Erfolgt keine Kündigung spätestens einen Tag vor Ablauf des Testmonats, verlängert sich der Vertrag automatisch um 12 Monate mit jährlicher Vorauszahlung.
2. Nach Ablauf der 12-monatigen Laufzeit endet der Vertrag automatisch ohne weitere Verpflichtungen.
Gutscheincodes:
1. Nutzer mit einem Gutscheincode erhalten für einen begrenzten Zeitraum kostenlosen Zugang zu kostenpflichtigen Inhalten. Es entstehen keine weiteren Zahlungspflichten, und eine Rechnung wird nicht ausgestellt.
2. Der Anbieter kann die Nutzung eines Gutscheincodes jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden.
Kündigung aus wichtigem Grund::
1. Das Recht des Anbieters und des Nutzers, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, bleibt unberührt.
2. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund gelten die gesetzlichen Regelungen, insbesondere gemäß § 628 BGB.
Abrechnungszeitraum::
1. Die Gebühr für den Memofy-Dienst wird je nach gewähltem Laufzeitmodell (z. B. Testmonat und/oder 12-monatige Laufzeit) von der angegebenen Zahlungsart abgebucht.
2. In bestimmten Fällen, wie einer fehlgeschlagenen Zahlung oder Vertragsänderungen, kann sich das Zahlungsdatum ändern.
Upgrade, Hinzufügung eines zweiten Programms während der Vertragslaufzeit:
Sollte ein Nutzer nachträglich, während einer bereits laufenden Vertragslaufzeit, ein weiteres Programm hinzubuchen, gilt ebenfalls der vergünstigte Kombinationspreis für ein Jahr. Der bereits gezahlte Preis für das erste Programm wird anteilig entsprechend der noch verbleibenden Restlaufzeit angerechnet. Der neue Vertrag für beide Programme beginnt mit Abschluss des neuen Kombinationsangebots und hat eine Laufzeit von einem Jahr. Ein Upgrade ist während des Testmonats nicht möglich. Es kann ausschließlich während der Laufzeit des bereits gebuchten 12-monatigen Jahrespakets vorgenommen werden.
Beispielrechnung:
Hat der Nutzer das Onlineprogramm „Latein“ für 39,60 € gebucht und bereits drei Monate davon genutzt, so wird für die restlichen neun Monate ein anteiliges Guthaben in Höhe von 29,70 € (9/12 von 39,60 €) berechnet. Möchte der Nutzer ab dem 4. Monat das Programm „Englisch“ hinzubuchen, wird der Differenzbetrag für das Kombinationsangebot (60,00 € - 29,70 € = 30,30 €) in Rechnung gestellt. Ab dem Zeitpunkt der Buchung des Kombinationsangebots beginnt eine neue Laufzeit von einem Jahr für beide Programme. Nach Ablauf der 12-monatigen Laufzeit endet der Vertrag automatisch ohne weitere Verpflichtungen.

§ 6 Änderungen am Preis und Memofy-Dienst, Kündigung

Änderungen am Preis:
1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise für den Memofy-Dienst zu ändern. Preisänderungen betreffen jedoch keine laufenden Verträge während ihrer ursprünglichen Vertragslaufzeit.
2. Bei einer automatischen Verlängerung nach dem Testmonat gilt der zum Zeitpunkt der Verlängerung auf der Webseite angegebene Preis.
3. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Nutzer vor der automatischen Verlängerung des Memofy-Dienstes nach dem Testmonat über geänderte Preise zu informieren.
Kündigung bei Drittanbietern:
1. Falls Sie bei der Registrierung für Memofy einen Drittanbieter (z. B. Apple, Google usw.) als Zahlungsart gewählt haben und Ihre Memofy-Mitgliedschaft während des Testmonats kündigen möchten, müssen Sie die Kündigung möglicherweise direkt über den Drittanbieter vornehmen. Sollte die Kündigung dort nicht möglich sein, können Sie die Mitgliedschaft ausschließlich auf unserer Seite unter ‚,Testmonat kündigen“ oder unter „Einstellungen (Pakete & Zahlung)“ kündigen.“
2. Nutzer müssen möglicherweise automatische Verlängerungen in ihrem Konto beim Drittanbieter deaktivieren.
3. Bei Fragen zur Kündigung über Drittanbieter sollte der jeweilige Anbieter kontaktiert werden.
Kündigung durch den Anbieter:
1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Vertrag unabhängig vom Recht auf Kündigung aus wichtigem Grund mit einer Frist von einem Monat schriftlich zu kündigen.
2. In diesem Fall wird der anteilige Betrag für die ungenutzte Vertragslaufzeit (bezogen auf die 12-monatige Laufzeit) an den Nutzer zurückerstattet.
Folgen der Kündigung:
1. Mit Beendigung des Vertrags endet das Recht zur Nutzung der kostenpflichtigen Inhalte von Memofy.
2. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund gelten die gesetzlichen Regelungen, insbesondere die Vorschriften zur Rückerstattung bereits gezahlter Vergütungen (§ 628 BGB).

§ 7 Widerruf

Widerrufsrecht:
1. Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht ausschließlich für Verbraucher innerhalb der EU-Mitgliedstaaten.
Erlöschen des Widerrufsrechts gemäß § 356 Abs. 5 BGB:
1. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem:
  - Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
  - Sie bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht verlieren.
2. Diese Zustimmung erteilen Sie bei der Begründung des Vertragsverhältnisses durch Bestätigung Ihrer Anmeldung als Nutzer und durch das Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig kaufen“.
Weitere Fälle des Erlöschens des Widerrufsrechts:
1. Das Widerrufsrecht erlischt ebenfalls, sobald:
  - Sie mit dem Download oder dem Streamen digitaler Inhalte begonnen haben, und
  - Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass Ihnen der Anbieter den Zugang vor Ablauf der Widerrufsfrist ermöglicht, und
  - Sie Ihre Kenntnis darüber bestätigt haben, dass durch Ihre Zustimmung Ihr Widerrufsrecht erlischt.
Besondere Regelungen bei digitalen Inhalten und Testphasen:
1. Mit dem Kauf erhält der Nutzer vollen Zugriff auf digitale Inhalte (z. B. für Latein oder/und Englisch). Durch den Kauf und durch das Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig kaufen“ erklärt sich der Nutzer ausdrücklich einverstanden, dass die Dienstleistung unmittelbar nach Vertragsschluss erbracht wird. Damit erlischt das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB.
2. Wenn der Vertrag eine kostenpflichtige Testphase (z. B. 1 Monat für 2,99 € oder 5,00 €) umfasst, verzichtet der Nutzer beim Übergang in die kostenpflichtige Nutzung für ein Jahr erneut auf das Widerrufsrecht.
3. Nutzer, die bereits ein kostenpflichtiges Jahrespaket abgeschlossen haben, können bei einer erneuten Registrierung für eine weitere Laufzeit von einem Jahr keinen Testmonat mehr in Anspruch nehmen. Durch die erneute Zustimmung mittels „Kostenpflichtig kaufen“ verzichten sie ebenfalls auf das Widerrufsrecht.
Rechtsgrundlage:
1. Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei Verträgen über digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen, wenn der Anbieter mit der Vertragserfüllung begonnen hat und die oben genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

§ 8 Inhalt und Erreichbarkeit des Lernportals sowie Haftung

Betrieb und Erreichbarkeit:
1. Der Anbieter ist bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb von Memofy sicherzustellen. Es wird jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene Erreichbarkeit des Dienstes übernommen.
2. Der Anbieter verwendet aktuelle und allgemein gebräuchliche Technologien für den Betrieb des Lernportals. Um das Angebot in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer ebenfalls diese Technologien verwenden oder deren Nutzung auf seinem Endgerät ermöglichen.
3. Bei der Verwendung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es zu Einschränkungen bei der Nutzung des Angebots kommen.
Inhalte und Gewährleistung:
1. Die Inhalte von Memofy werden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, geprüft und aktualisiert. Es wird jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität oder Richtigkeit der bereitgestellten Informationen übernommen.
2. Die fremdsprachlichen Inhalte dienen ausschließlich der Unterstützung beim Erlernen von Fremdsprachen und ersetzen keine professionelle Vorbereitung auf Prüfungen, Bewerbungsgespräche oder Aufnahmetests.
3. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für berufliches oder privates Scheitern aufgrund von Wissenslücken in den durch Memofy angebotenen Lerninhalten.
Urheberrecht und externe Inhalte:
1. Memofy ist bestrebt, alle relevanten Quellen korrekt anzugeben. Anfragen zu urheberrechtlichen Ansprüchen können an [email protected] gerichtet werden. Gerechtfertigte Ansprüche werden geprüft und bei Bedarf umgehend korrigiert oder entfernt.
2. Für externe Inhalte, auf die Memofy verlinkt oder verweist, übernimmt der Anbieter keine Verantwortung.
Haftungsausschluss:
1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit nicht nachfolgend anderes geregelt ist.
2. Vom Haftungsausschluss ausgenommen sind:
  - Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  - Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), sowie
  - Schadensersatzansprüche, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
3. Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Haftungsbegrenzung bei wesentlichen Vertragspflichten:
1. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, sofern dieser einfach fahrlässig verursacht wurde.
2. Die Haftung bleibt unberührt, wenn es sich um Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.
Ausschluss der Haftung für Lernerfolg:
1. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Haftung für das Nichtbestehen akademischer Prüfungen, das Scheitern in beruflichen Kontexten oder behauptete psychische Belastungen, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Lerninhalte stehen könnten.
Schutz zugunsten gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen:
1. Die Haftungsbeschränkungen gemäß Abschnitt 4 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 9 Urheber-, Namens- und Markenrechte, Eigentumsrechte

Urheberrecht:
1. Sämtliche vom Anbieter erstellten und im Rahmen des Lernportals verbreiteten Inhalte, einschließlich Texte, Bilder und sonstige Werke, sind urheberrechtlich geschützt.
2. Jegliche Vervielfältigung, Übertragung, Verbreitung oder Weitergabe – auch in Teilen – an Dritte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt.
3. Eine Nutzung der Inhalte über den vorgesehenen Rahmen des Lernportals hinaus bedarf einer vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
4. Verstöße gegen diese Bestimmungen können zivilrechtliche oder strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Marken- und Namensrechte:
1. Alle innerhalb des Memofy-Dienstes genannten Marken- und Warenzeichen, einschließlich des Namens „Memofy“ und des Logos, unterliegen den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts sowie den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer.
2. Eine Nutzung der genannten Marken, Warenzeichen oder Logos bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung durch den Anbieter oder die jeweiligen Rechteinhaber.

§ 10 Nutzungsrechte

Einräumung der Nutzungsrechte:
1. Der Anbieter räumt dem Nutzer die erforderlichen Nutzungsrechte zur vertragsgemäßen Verwendung der in Anspruch genommenen Dienste und der dort enthaltenen Inhalte ein, insbesondere an Texten, Bildern, Grafiken und Tabellen.
2. Diese Rechteeinräumung ist zeitlich auf die Dauer des jeweiligen Nutzungsvertrags beschränkt und erfolgt mit nicht ausschließlicher Wirkung.
Vertragsgemäße Nutzung:
1. Die vertragsgemäße Nutzung umfasst das Laden, Anzeigen und Sichtbarmachen der Inhalte auf der Plattform ausschließlich zu eigenen Lern- und Informationszwecken.
Vorbehalt der Änderung:
1. Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, Teile des Angebots oder das gesamte Angebot ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder vorübergehend bzw. dauerhaft einzustellen.
Unzulässige Nutzung:
1. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Inhalte und Dienstleistungen über die vertragsgemäße Nutzung gemäß Ziffern 1.1. und 2.1. hinaus zu verwenden.
2. Jede darüber hinausgehende Nutzung oder Verwertung ist untersagt. Dazu gehören insbesondere:
  - Verleih, Vermietung oder sonstige Veräußerung,
  - Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung,
  - Bearbeitung oder Weitergabe der zugrunde liegenden Software, Datenbanken oder Inhalte.
3. Jede unzulässige Nutzung stellt eine Schutzrechtsverletzung dar und wird zivil- und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.
Rechtliche Grenzen:
1. Es gelten die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben.
Beschränkung der Nutzungsrechte:
1. Die eingeräumten Nutzungsrechte beschränken sich auf die Nutzung durch einen einzelnen Nutzer. Die Zugänglichmachung der Inhalte an weitere Personen ist unzulässig.
Verantwortlichkeit des Nutzers:
1. Der Nutzer ist für sämtliche Handlungen, die über sein Nutzerkonto vorgenommen werden, verantwortlich.
2. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich zu informieren, falls ihm eine unzulässige Nutzung seines Zugangs bekannt wird.

§ 11 Von Nutzern übermittelte Inhalte

Einstellung von Inhalten:
1. Im Rahmen der interaktiven Nutzung von Memofy wird Nutzern die Möglichkeit eingeräumt, selbst erstellte Inhalte (z. B. Skizzen oder Texte) an den Anbieter zu übermitteln und auf der Plattform zu veröffentlichen.
2. Voraussetzung für die Einstellung von Inhalten ist eine ordnungsgemäße Registrierung und der Erwerb eines Memofy-Produkts über ein Nutzerkonto. Alle eingestellten Inhalte sind auf den selbst gewählten Nutzernamen des Nutzers zurückzuführen.
Einräumung von Nutzungsrechten:
1. Der Nutzer räumt Memofy ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht ausschließliches, kostenloses und übertragbares Recht ein, sämtliche übermittelte Inhalte (z. B. Texte, Skizzen) für Lernzwecke zu verwenden.
2. Dieses Nutzungsrecht umfasst insbesondere die Vervielfältigung, Veröffentlichung und Bearbeitung der Inhalte für Zwecke des Lernportals, einschließlich deren Verwendung in zukünftigen Programmen und Anwendungen von Memofy.
Rechte des Anbieters:
1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, sämtliche veröffentlichten Inhalte ganz oder teilweise zu sperren oder zu löschen, insbesondere bei Verstößen gegen diese AGB oder geltende gesetzliche Bestimmungen.
2. Inhalte, die der Nutzer in seine persönliche Notizbox einstellt, sind grundsätzlich nicht öffentlich zugänglich. Der Nutzer trägt jedoch selbst die Verantwortung für die Inhalte in seiner Notizbox.
Private Nutzung:
1. Die Möglichkeit zur Einstellung von Inhalten wird ausschließlich für den privaten und nicht gewerblichen Gebrauch eingeräumt.
2. Es ist untersagt, Inhalte einzustellen, die gewerbliche Interessen oder Werbezwecke verfolgen.
Verantwortung und Haftung des Nutzers:
1. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, seine Registrierungsdaten vor Missbrauch durch Dritte zu schützen und keinem Dritten Zugang zu diesen Daten zu gewähren.
2. Der Nutzer haftet dafür, dass die von ihm eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder ähnlichen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit des Portals oder der Endgeräte anderer Nutzer gefährden können.
3. Der Nutzer gewährleistet, dass die eingestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere keine Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstigen Schutzrechte.
Verbotene Inhalte:
1. Der Nutzer garantiert, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche oder behördliche Bestimmungen verstoßen.
2. Inhalte, die jugendgefährdend, pornographisch, rassistisch, beleidigend oder in anderer Weise gegen die guten Sitten verstoßen, sind verboten.
Fortbestehen der Rechte und Gewährleistungsansprüche:
1. Die dem Anbieter vom Nutzer eingeräumten Rechte sowie die Gewährleistungs- und Freistellungsansprüche des Anbieters enden nicht mit der Beendigung des Nutzungsverhältnisses.
Spezielles zu Notizbox-Inhalten:
1. Inhalte, die der Nutzer in seiner Notizbox erstellt, bleiben grundsätzlich privat und sind nicht öffentlich zugänglich.
2. Zufällige Übereinstimmungen Memofy erstellt unabhängig Inhalte für die Plattform. Sollten Inhalte, die von Nutzern in der Notizbox erstellt wurden, zufällig mit von Memofy unabhängig entwickelten Inhalten übereinstimmen, übernimmt Memofy keine Haftung, sofern keine vorherige Kenntnis von den Notizbox-Inhalten besteht. Nutzer bestätigen, dass Inhalte in der Notizbox keine exklusiven Rechte oder Geheimhaltungspflichten begründen.
3. Verzichtserklärung Nutzer erkennen an, dass Inhalte, die in der Notizbox erstellt werden, keine Ansprüche auf Exklusivität oder Schutz gegenüber den unabhängig erstellten Inhalten der Memofy UG begründen. Memofy haftet nicht für zufällige Übereinstimmungen.
Öffentlichkeit und Haftung:
1. Der Nutzer darf Inhalte aus der Notizbox weder im Bild, Ton noch in Videoform veröffentlichen oder der Öffentlichkeit zugänglich machen, wenn dies im Zusammenhang mit Memofy-Inhalten steht.
2. Für Verstöße gegen diese Vorgaben durch den Nutzer haftet der Anbieter nicht.

§ 12 Verpflichtung des Nutzers zum rechtmäßigen Verhalten

Rechtmäßiges Verhalten:
1. Der Nutzer versichert, dass er sich bei der Nutzung von Memofy an geltende Gesetze hält und keine rechtswidrigen Zwecke verfolgt.
2. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine gewerblichen Schutzrechte, Urheberrechte, sonstigen Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter zu verletzen.
3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Bestimmungen zu sperren.
Freistellung von Ansprüchen:
1. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter auf Verlangen von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die Dritte aufgrund von schuldhaftem Verhalten (fahrlässig oder vorsätzlich) des Nutzers geltend machen.
2. Die Freistellung umfasst auch die Erstattung von Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung, einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten.
Umgang mit Zugangsdaten:
1. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Zugangsdaten zu Memofy an Dritte weiterzugeben.
2. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort sicher aufzubewahren und vor Zugriffen durch Unberechtigte zu schützen.
3. Für alle Handlungen, die mit seinen Zugangsdaten vorgenommen werden, ist der Nutzer verantwortlich, sofern er die unbefugte Nutzung nicht unverzüglich dem Anbieter meldet.
Verbotene Handlungen:
1. Jegliche Handlungen, die darauf abzielen, die Funktionalität von Memofy zu beeinträchtigen, funktionsuntauglich zu machen oder den Zugang zu erschweren, sind verboten.
2. Dies umfasst insbesondere:
- Den Einsatz von schädlicher Software, wie Viren, Trojanern oder ähnlichen Programmen,
- Angriffe auf die Server oder Netzwerke von Memofy,
- Versuche, unbefugt auf die Systeme oder Daten von Memofy zuzugreifen.
1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, derartige Verstöße zivil- und/oder strafrechtlich zu verfolgen.

§ 13 Werbeangebote

Angebote und Berechtigung:
1. Der Anbieter kann von Zeit zu Zeit spezielle Werbeangebote, Pläne oder Mitgliedschaften („Angebote“) anbieten.
2. Die Berechtigung zur Inanspruchnahme eines Angebots wird nach alleinigem Ermessen von Memofy festgelegt.
3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, ein Angebot zu widerrufen und das Nutzerkonto zu sperren, wenn festgestellt wird, dass der Nutzer die Berechtigungsvoraussetzungen nicht erfüllt.
Einschränkungen:
1. Mitglieder aus Haushalten mit einer bestehenden oder kürzlich beendeten Memofy-Mitgliedschaft können von bestimmten Angeboten ausgeschlossen sein.
2. Memofy ist berechtigt, zur Überprüfung der Berechtigung des Nutzers auf folgende Informationen zuzugreifen:
  - Geräte-ID,
  - Zahlungsart,
  - E-Mail-Adresse, die bereits für eine bestehende oder kürzlich beendete Memofy-Mitgliedschaft verwendet wurden.
Offenlegung von Bedingungen:
1. Die Berechtigungsvoraussetzungen sowie andere Einschränkungen und Bedingungen werden dem Nutzer bei der Anmeldung für das Angebot oder in anderen Mitteilungen, die ihm zur Verfügung gestellt werden, offengelegt.

§ 14 Memofy-Dienst

Persönliche und nicht kommerzielle Nutzung:
1. Sämtliche Memofy-Inhalte, auf die Sie über den Dienst zugreifen, sind ausschließlich für Ihre persönliche und nicht kommerzielle Nutzung bestimmt.
2. Das Teilen von Inhalten mit Personen außerhalb Ihres Haushalts ist untersagt.
3. Während Ihrer Memofy-Mitgliedschaft gewährt Ihnen der Anbieter ein nicht exklusives und nicht übertragbares Recht, auf die Memofy-Inhalte zuzugreifen.
4. Es werden Ihnen keinerlei Rechte, Titel oder Ansprüche an den Inhalten übertragen.
5. Die Nutzung des Dienstes für öffentliche Vorführungen ist nicht gestattet.
Geografische Beschränkungen:
1. Der Erwerb und die Nutzung der Memofy-Lernpakete sind – Stand April 2025 – bis auf Weiteres ausschließlich für Verbraucher mit Hauptwohnsitz in Deutschland vorgesehen. Eine Nutzung aus dem Ausland ist derzeit nicht gestattet. Vor Abschluss des Kaufprozesses wird ausdrücklich auf diese geografische Einschränkung hingewiesen.
  Memofy haftet nicht für etwaige Verstöße, wenn dennoch ein Erwerb aus dem Ausland erfolgt, da der Käufer im Rahmen des Bestellvorgangs unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) akzeptieren muss.
2. Sollten die Memofy-Lernpakete künftig auch in weiteren Ländern verfügbar gemacht werden, ist der Zugriff auf die Inhalte grundsätzlich auf das Land beschränkt, in dem das Benutzerkonto ursprünglich erstellt wurde, sowie auf jene geografischen Regionen, in denen Memofy Inhalte anbietet und rechtlich lizenziert hat.
  Die Verfügbarkeit einzelner Inhalte kann sich je nach Region unterscheiden und unterliegt Änderungen. Memofy behält sich das Recht vor, Inhalte regional anzupassen, zu ändern, zu entfernen oder den Zugriff einzuschränken.
3. Wird der Erwerb der Memofy-Lernpakete künftig auch außerhalb Deutschlands ermöglicht, gelten für den jeweiligen Kauf die im jeweiligen Land gültigen umsatzsteuerlichen und sonstigen steuerrechtlichen Vorschriften. Diese werden im Rahmen des Bestellvorgangs klar und transparent vor Vertragsabschluss ausgewiesen.
4. Die gleichzeitige Nutzung des Dienstes ist auf ein Endgerät innerhalb eines Haushalts beschränkt.
Aktualität und verfügbarer Inhalt:
1. Die Memofy-Inhalte werden regelmäßig aktualisiert.
2. Der Anbieter testet kontinuierlich verschiedene Aspekte des Dienstes, einschließlich Websites, Benutzeroberflächen und Werbefunktionen.
Verbotene Aktivitäten:
1. Der Nutzer verpflichtet sich, die folgenden Handlungen zu unterlassen, es sei denn, sie sind ausdrücklich erlaubt:
  - Archivieren, Vervielfältigen, Verbreiten, Modifizieren, Vorführen, Publizieren, Lizenzieren, davon abgeleitete Werke erstellen oder Inhalte zum Kauf anbieten;
  - Umgehen, Entfernen, Ändern, Deaktivieren, Blockieren oder Verschleiern von Kopierschutzmechanismen, grafischen Benutzeroberflächen, Werbung, Urheberrechtshinweisen oder Markenzeichen des Dienstes;
  - Einsatz von Robotern, Web-Scraping oder anderen automatisierten Verfahren zum Zugriff auf den Dienst;
  - Dekompilieren, Rückentwickeln oder Disassemblieren von Software oder anderen Prozessen, die über Memofy verfügbar sind;
  - Einfügen von Codes oder Manipulation der Memofy-Inhalte;
  - Verwendung von Data-Mining oder anderen Datensammlungsmethoden.
2. Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen oder die illegale Nutzung des Dienstes berechtigen den Anbieter, Ihre Nutzung zu kündigen oder einzuschränken.
Darstellungsqualität:
1. Die Qualität der Inhalte kann je nach Gerät, Aufenthaltsort, verfügbarer Bandbreite und Geschwindigkeit Ihrer Internetverbindung variieren.
2. Die Zeit bis zum Beginn der Wiedergabe hängt von verschiedenen Faktoren ab, einschließlich der Bandbreite, des gewählten Inhalts und der Konfiguration Ihres Geräts.
Passwörter und Kontozugriff:
1. Ihr Passwort ist ausschließlich für Ihre persönliche Nutzung vorgesehen und muss vertraulich behandelt werden.
2. Sollten Sie anderen Personen Zugriff auf Ihr Konto gewähren, stimmen Sie zu, dass diese in Ihrem Namen handeln dürfen. Sie sind an Änderungen gebunden, die diese Personen am Konto vornehmen, einschließlich Änderungen am Memofy-Paket.
3. Um unbefugten Zugriff zu verhindern, sollten Sie die Kontrolle über die Geräte behalten, die für den Zugriff auf den Dienst genutzt werden, und Ihre Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben.
4. Sie sind verpflichtet, korrekte und aktuelle Informationen zu Ihrem Konto bereitzustellen, einschließlich einer gültigen E-Mail-Adresse, um Benachrichtigungen zu erhalten.
5. Der Anbieter behält sich das Recht vor, zur Verhinderung von Identitätsdiebstahl oder betrügerischen Aktivitäten, Ihr Konto vorübergehend zu sperren oder Ihre Mitgliedschaft zu beenden. 6.6. Sollten Sie Ihr Passwort vergessen haben, können Sie es über die Login-Schaltfläche und die Option „Passwort vergessen“ zurücksetzen.

§ 15 Allgemeine Bestimmungen

Geltendes Recht:
1. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Memofy nimmt nicht an alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist dazu auch rechtlich nicht verpflichtet.
Bestand:
1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig, unrechtmäßig oder nicht vollstreckbar sein, bleibt die Gültigkeit, Rechtmäßigkeit und Vollstreckbarkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Elektronische Mitteilungen:
1. Kontobezogene Informationen wie Zahlungsautorisierungen, Rechnungen, Änderungen des Passwortes oder der Zahlungsart sowie Bestätigungs- und sonstige Mitteilungen erhalten Sie ausschließlich elektronisch, beispielsweise per E-Mail an die bei der Registrierung angegebene Adresse.
Haftung und Gewährleistung:
1. Memofy haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Memofy nur für Schäden, die aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) resultieren.
3. Memofy übernimmt keine Haftung für technische Störungen, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen (z. B. Internetverbindung des Nutzers).
4. Memofy haftet nicht für:
  - Fehler in den Inhalten, insbesondere bei der Zuordnung von Vokabeln oder grammatikalischen Elementen,
  - die Vorbereitung auf Prüfungen jeglicher Art mit Memofy,
  - die Nutzung des Programms durch Personen mit Farbblindheit oder anderen Lernschwierigkeiten sowie durch Blinde.
5. Vor dem Kauf eines kostenpflichtigen Vertrags wird Nutzern empfohlen, die kostenlosen Videos und Tutorials anzusehen, um sicherzustellen, dass das Programm für sie geeignet ist.
Fiktive Inhalte:
1. Sämtliche in Memofy dargestellten Handlungen, Organisationen und Geschichten sind fiktiv. Ähnlichkeiten mit realen Personen oder Organisationen sind rein zufällig.
Einschaltung Dritter:
1. Der Anbieter ist berechtigt, zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen Dritte einzuschalten, sofern nicht anders vereinbart.
Höhere Gewalt:
1. Im Falle und für die Dauer von Höherer Gewalt ist Memofy von seinen Leistungspflichten befreit.
2. Höhere Gewalt umfasst Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von Memofy, wie Feuerschäden, Überschwemmungen, Epidemien, Pandemien, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, unverschuldete Betriebsstörungen oder behördliche Verfügungen.
3. Memofy wird Nutzer über den Eintritt und den Wegfall Höherer Gewalt unverzüglich informieren und sich bemühen, die Auswirkungen zu minimieren.
4. Dauert die Höhere Gewalt länger als zwei Wochen an, ist der Nutzer berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu kündigen.
Gerichtsstand und Streitschlichtung:
1. Für diese Nutzungsbedingungen und die Vertragsbeziehung gilt deutsches Recht unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.
2. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften des Wohnsitzstaates des Nutzers bleiben unberührt.
3. Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von Memofy, sofern dies rechtlich zulässig ist.
4. Zusätzlich weist Memofy darauf hin, dass die EU eine Plattform zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten bereitstellt (Verordnung (EU) Nr. 524/2013): http://ec.europa.eu/consumers/odr Korrespondenz mit Memofy ist über die E-Mail-Adresse [email protected] möglich.
5. Nach § 36 VSBG ist Memofy weder bereit noch verpflichtet, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Änderung der AGB:
1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, sofern dies notwendig ist (z. B. aufgrund gesetzlicher Änderungen oder Anpassungen des Dienstes).
2. Änderungen werden dem Nutzer rechtzeitig mitgeteilt.

§ 16 Leitfaden für Gleichberechtigung, Diversität und Umgang mit Sprache

Grundlage und Zielsetzung:
1. Memofy nutzt bildhafte und lautmalerische Assoziationen, um sprachliche Inhalte effektiver zu vermitteln und das Lernen von Fremdsprachen zu unterstützen.
2. Ziel ist es, durch Assoziationen eine langfristige Merkfähigkeit zu fördern. Gleichzeitig strebt Memofy an, Diversität und Gleichberechtigung in den Inhalten zu fördern und Benachteiligungen zu vermeiden.
Umgang mit Sprache und Bildsprache:
1. Memofy arbeitet mit Archetypen und Stereotypen, die vielfach im kollektiven Gedächtnis verankert sind, um die Lernfähigkeit zu steigern.
2. Die Bildsprache wird bewusst eingesetzt, um bekannte Muster aufzugreifen und teilweise umzukehren, um Stereotypen auf spielerische Weise infrage zu stellen und Aufmerksamkeit zu schaffen.
Darstellungen und künstlerischer Kontext:
1. Einige Inhalte von Memofy können auf den ersten Blick stereotyp wirken. Diese Darstellungen sind jedoch nie mit diskriminierender Absicht verfasst, sondern dienen ausschließlich der Förderung der Merkfähigkeit durch Bekanntes.
2. Stereotype Darstellungen sind teils humorvoll, karikaturhaft oder spielerisch gestaltet, um Lerninhalte besser zu verankern.
3. Themen wie Rassismus, Benachteiligung oder Stereotypen werden nur im künstlerischen Kontext eingesetzt und nie mit böswilliger Absicht oder propagandistischen Zielen verwendet.
Fortlaufender Lernprozess:
1. Memofy versteht die nicht-diskriminierende Darstellung von Inhalten als dynamischen Lernprozess, der kontinuierlich überprüft und verbessert wird.
2. Nutzer werden ermutigt, Feedback zu geben, um Memofy als Plattform sowohl effektiv als auch inklusiv zu gestalten.
Gleichberechtigung und geschlechtergerechte Sprache:
1. Memofy orientiert sich in der Textgestaltung an den Vorgaben des Duden-Standards. Dies liegt daran, dass es keine einheitliche Regelung zur geschlechtergerechten Sprache auf Länderebene gibt.
2. Die Entscheidung gegen geschlechtergerechte Sprache in Texten bedeutet nicht, dass Memofy die Themen Geschlechtervielfalt oder Akzeptanz unterschiedlicher Lebensformen ignoriert. Im Gegenteil, Memofy respektiert sämtliche Geschlechteridentitäten und Lebensformen.
Sensibilisierung durch Stereotypen:
1. Memofy nutzt Archetypen und Stereotypen, um Lerninhalte zu veranschaulichen und zu verankern. Dies erfolgt stets mit der Intention, Verständnis zu schaffen und die Merkfähigkeit zu fördern.
2. Kreativer Umgang mit Stereotypen dient dazu, bestehendes Wissen mit neuen Inhalten zu vernetzen und dadurch das Gedächtnis zu unterstützen.
3. Memofy arbeitet bevorzugt mit Karikaturen und humorvollen Darstellungen, um eine spielerische und aufmerksamkeitserregende Lernumgebung zu schaffen.
Verantwortung für Diversität:
1. Diversität und Gleichberechtigung sind Kernwerte von Memofy. Diskriminierung oder Benachteiligung werden in keiner Weise toleriert.
2. Alle Inhalte werden mit der größtmöglichen Sorgfalt erstellt, um sicherzustellen, dass keine böswillige Absicht hinter den Darstellungen steht.

§ 17 Altersfreigabe und Limitierung der Anzahl der Karteikästen

Altersfreigabe:
Die Inhalte dieses Lernprogramms sind grundsätzlich ab einem Alter von 10 Jahren geeignet und anwendbar, einige Inhalte jedoch erst ab einem Alter von 12 Jahren. Es obliegt den Erziehungsberechtigten, vorab zu prüfen und sicherzustellen, ob die Inhalte für ihre Kinder geeignet sind. Memofy übernimmt keine Haftung für eine unsachgemäße Nutzung oder die Eignung der Inhalte für Minderjährige.
Limitierung der Anzahl der Karteikästen:
Aus technischen Gründen ist die Anzahl der Karteikästen pro Sprache sowie die Anzahl der Karteikarten pro Fach auf eine bestimmte Zahl limitiert. Diese Limitation ergibt sich aus der Auslastung der technischen Infrastruktur. Stand März 2025 steht jedem Nutzer ein Kontingent von 10 Karteikästen pro Sprache sowie ca. 2.000 Karteikarten pro Fach zur Verfügung. Diese Zahlen können sich jedoch im Verlauf der Nutzung ändern. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine spezifische Anzahl an Karteikästen oder Karteikarten nach eigenem Ermessen, ausgenommen eine Mindestanzahl von 2 Karteikästen pro Sprache, die jedem Nutzer garantiert wird. Das gleiche gilt für die Anzahl der Karteikarten pro Fach, ausgenommen die festgelegte maximale Anzahl der Karteikarten für jedes Fach, die in den Statistiken des jeweiligen Fachs angezeigt wird. Das Lernprogramm ist ausschließlich für die Nutzung durch eine einzelne Person pro Konto vorgesehen und richtet sich an Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 5 bis 10.

§ 18 Schlussbestimmungen

Anwendbares Recht:
1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Die Anwendung von Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts, die zur ausschließlichen Anwendung anderer Rechtsordnungen führen, wird ausgeschlossen.
Gerichtsstand:
1. Für Nutzer, die ihren Wohnsitz nicht in Deutschland haben, wird der Geschäftssitz des Anbieters als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung rechtlich zulässig ist.
Fortgeltung bei Teilunwirksamkeit:
1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt und weiterhin verbindlich.
Änderung der AGB:
1. Der Anbieter behält sich vor, diese AGB aus folgenden Gründen zu ändern:
  - Anpassung an geänderte Leistungen oder den Umfang des Memofy-Dienstes,
  - rechtliche Änderungen,
  - technische Weiterentwicklungen.
2. Änderungen der AGB werden dem Nutzer rechtzeitig vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt.
3. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als akzeptiert.
4. Widerspricht der Nutzer, ist der Anbieter berechtigt, das Nutzerkonto zu sperren. Bereits geleistete Zahlungen werden anteilig im Verhältnis zur Restlaufzeit erstattet.
5. Auf diese Rechtsfolgen wird der Anbieter in der Mitteilung über die geänderten AGB gesondert hinweisen.
Stand der AGB:
- Stand dieser AGB: Januar 2025